Es gibt Dinge innerhalb der EU, denen alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen. Das scheint eine sinnvolle Einrichtung zu sein, doch wenn einer Entscheidung nicht zustimmt, dann bedeutet das noch lange nicht, daß die Entscheidung deshalb gekippt wirde.
Erstmals wurde mir dieses dümmliche Spiel mit den Pseudoabstimmungen bewußt nachdem Irland gegen die EU-Verfassung gestimmt hatte.
Ich hatte mir noch nicht ganz den Schweiß von der Stirn gewischt und der Korken war noch nicht ganz aus der Sektflasche als mir klar wurde, daß das NEIN der Iren überhaupt keine Auswirkungen haben würde....es wurde einfach eine neue Abstimmung abgesetzt.
Nun das gleiche Szenario in der Slowakei. Nachdem diese, trotz massivem Drucks - zunächst gegen den EU Rettungsfond gestimmt hatten...tja, da wurde einfach noch mal abgestimmt.
Unter solchen Bedingungen könnte man die Abstimmerei gleich komplett streichen, denn wenn jemand nicht dem zustimmt was der Parasit will, wird so lange abgestimmt bis es paßt.
Ist halt immer noch nicht Basisdemokratisch, die Schweiz ist für mich nach wie vor die beste Demokratie, obwohl man da auch noch einiges verbessern könnte.
Kein System wird jemals Perfekt sein.
Daß die "demokratischen" Staaten keineswegs demokratisch sind, damit habe ich mich ja schon vorerst abgefunden. Hat aber nichts damit zu tun, daß eine Abstimmung so lange wiederholt wird bis sie paßt.
Heißt nur, daß nicht alle an einer Abstimmung teilnehmen dürfen.
hallo zusammen,
ich bin nur für die demokratie wenn sie das ist was , der begriff auch meint! ;D
eine volksherrschaft!!! 😉
mfg
quergeist