“Nur die kleinen Geheimnisse müssen beschützt werden.
Die großen werden von der Ungläubigkeit der Öffentlichkeit geheimgehalten.”
Marshall McCluhan
Es scheint hier wirklich so zu sein, daß sich einige hier ein eigenes Weltbild zurecht schrauben, in dem all diese Dinge schon irgendwie passen.
werjo: wo kriegst du eigentlich den "Staatsangehörigkeitsausweis"?
ich würd mal beim Bürgeramt nachfragen. In Leipzig macht sowas die Ausländerbehörde, jedenfalls nehmen die solche Anträge an. Bei Wikipedia heißt es das sowas zum Beispiel für werdene Beamte in manchen Bundesländern nötig is. Da stehn auch nochn paar andre Gründe, wann man den Wisch braucht.
Ralf U. Hill - "Das Deutschlandprotokoll"
Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, die in diesem Buch vorgetragenen Behauptungen selbst zu überprüfen. Das Traurige an diesem Buch ist die Wahrheit darin. Derzeit sitzen wir nach offiziellen bundesdeutschen Angaben auf rund zwei Billionen, also 2.000 Milliarden Euro Schulden, die niemals getilgt werden können, sondern stetig wachsen.
Wie setzt sich dieser Betrag zusammen? Wie wirkt sich das auf unsere Zukunft aus? Hier erfahren Sie es.
Sie sind vielleicht der Meinung, das sei alles weit hergeholt? Dann wissen Sie sicher auch, weshalb Sie einen Personalausweis und keinen Personenausweis besitzen! Aber wessen Personal sind Sie? Und sicher haben Sie auf Ihrem Bundespersonalausweis schon lange den gehörnten Teufel den Baphomet entdeckt und kennen seine Bedeutung. Vielleicht sind Sie sich auch wirklich ganz sicher, daß Deutschland mit dem 2plus4-Vertrag von 1990 einen Friedensvertrag hat. Selbstverständlich ist auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik
Deutschland unsere Verfassung - auch das wird sogar in Schulen so gelehrt. Sie können hoffentlich mit diesen und mehr Enttäuschungen umgehen, denn genau dies wird dieses Buch mit Ihnen tun: Es wird Sie Ent-Täuschen und Ihnen ungeschminkt die verschwiegenen Fakten präsentieren, vor denen sich die Bundespolitiker aller Fraktionen so sehr fürchten. Die USamerikanische American Free Press schrieb am 7. Oktober 2002: Ironischerweise ist Deutschland keine souveräne Nation, ohne Friedensvertrag und mit über 70.000 USamerikanischer Besatzungstruppen noch immer auf seinem Boden: Die USA und Großbritannien könnten die Bundestagswahl annullieren unter Deutschlands tatsächlicher Verfassung, dem Londoner Abkommen vom 8. August 1945.
Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf weitere Enthüllungen und Fakten dieses Buches. Unter anderem erfahren Sie - warum die BRD kein Staat, sondern eine private Organisationsform ist - warum die BRD keine Rechtsgrundlage für Ihr Handeln besitzt - warum die bundesdeutschen Regierungen und alle Wahlen seit 1990 illegal sind - weshalb Berlin kein Bundesland der BRD sein kann - weshalb jeder Bundesdeutsche staatenlos ist - wieso es keine Staatsangehörigkeit „Deutsch“ gibt - wieso Sie einen roten und keinen blauen Reisepass besitzen - wofür und für wen Sie hohe Steuern zahlen - warum Deutschland weiterhin von den USA besetzt ist - was das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wirklich ist - warum Deutschland keinen Friedensvertrag hat, den die BRD nicht abschließen kann - warum Deutschland noch immer unter mittelbarem Kriegsrecht steht - weshalb der Euro keine legale Banknote ist und keinen Bestand haben wird - warum undeswehrsoldaten Söldner und keine Soldaten im Sinne des Völkerrechts sind - warum sich die BRD nicht an das Völkerrecht hält und vieles mehr!
Vergessen Sie die “freie Presse”! Vergessen Sie die “freien Medien”! Vergessen Sie die “frei gewählten Politiker”! Vergessen Sie alles, was man Ihnen bisher erzählte und prüfen Sie den Inhalt des Buches auf seinen Tatsachengehalt selbst nach! Aber Vorsicht: Sie werden künftig die Welt mit ganz anderen Augen sehen!
@ jumbo
Alles korrekt, bis auf:
das ist aber leider grundfalsch. richtig ist zunächst die indirekte erkenntnis, dass das auch bestätigt werden muss.
falsch ist die behauptung das das auch stattgefunden hat.es hat eben nicht stattgefunden. im 2plus4 hat man im gegenteil das thema ganz klar umschifft um nicht zu sagen mit absicht ausgeklammert.
nimmt man jetzt noch die noten, die im zusammenhang mit 2plus4 aus dem alten deutschlandvertrag hintenrum in teilen für weitergültig erklärt wurden, dann hat der juristische dilletantismus entweder hochkonjuktur, oder eben nicht. und dann gibt es irgend eine absicht.
Sowohl die Alliierten als auch andere Staaten haben die Ansicht der BRD sehr schnell aufgenommen. Das war natürlich vom Kalten Krieg stark beeinflusst, aber auf die Gründe kommt es nicht an. Die BRD hat das ganze alte Recht aus dem Reich fortgelten lassen (abgesehen natürlich von einigen Gesetzen der Zeit ab 33), was noch wichtiger ist, es wurden alle alten völkerrechtlichen Verträge als weiterhin gültig betrachtet und letzten Endes hat eben kein anderer Staat nachhaltig Widerspruch angemeldet, abgesehen von der DDR, wo man die Auffassung vertrat das Reich sei untergegangen und es gäbe zwei ganz neue Staaten.
Wäre man davon ausgegangen die BRD sei ein neuer Staat hätte man genau das "offiziell machen" müssen. Dazu wären also eine lange Reihe von Formalitäten notwendig gewesen, um zu klären inwiefern BRD und DDR jetzt dem Reich nachfolgen. Das ist aber alles nie geschehen und wann immer die Frage wichtig wurde haben alle Beteiligten sie so beantwortet, dass sie die Identität der BRD als identisch mit dem Reich anerkannten.
Da es sich hier um keine Neugründung handelt musste also nichts groß offiziell bestätigt werden. Bestätigung und Anerkennung hatte nur die DDR nötig, bei der es sich ganz klar um eine Abspaltung handelte, effektiv deshalb weil es der kleinere Teil Deutschlands war und die DDR sich bspw. auch nicht dafür zuständig fühlte die Ostgebiete wenigstens "grundsätzlich" oder pro forma als zu ihrem Gebiet zugehörig zu erachten.
in jedem fall wurde das kapitel deutsches reich völkerrechtlich nicht beendet. warum auch immer.
Man konnte diese Frage gar nicht offen lassen. Offen lassen hätte geheissen, die BRD niemals gründen sondern das Land auf ewig durch den Kontrollrat verwalten lassen. Dann wäre die Frage heute noch offen.
Nochmal: Es gibt juristisch nur zwei Möglichkeiten:
1. Reich tot, BRD als neuer Staat Rechtsnachfolger, DDR auch als neuer Staat ebenfalls Rechtsnachfolger
2. Reich nicht tot, BRD identisch mit dem Reich, DDR als neuer Staat Abspaltung vom Reich
In beiden Fällen wäre heute eben gar nichts mehr offen sondern die BRD der einzig verbleibende Staat, entweder als identisch mit dem Reich oder als dessen einziger Rechtsnachfolger.
Alle anderen Konstruktionen sind völkerrechtlich nicht möglich weil nicht vorgesehen. Irgendwelche Zombie-Staaten die im luftleeren Raum existieren gibt es im Völkerrecht nicht. Es gibt nur Staat oder nicht Staat, Untergang oder Fortbestand. Kein Dazwischen.
Übrigens:
Die ganzen Reichsfanatiker tragen ja sehr gerne die Entscheidung des BVerfG wie eine Monstranz vor sich her, in der das Gericht die Auffassung vertrat, die BRD sei nicht Rechtsnachfolger des Reiches, sondern mit ihm identisch.
Dieser zweite Halbsatz wird natürlich konsequent ignoriert, man geilt sich nur am "nicht Rechtsnachfolger" auf, ohne zu verstehen was das heißt.
Dass ausgerechnet diese Menschen diese Auffassung vertreten ist total kurios und ein Beweis dafür, dass sie einfach keine Ahnung haben, denn: (und jetzt kommts):
[b]Wenn man davon ausgeht, dass das Deutsche Reich untergegangen ist und BRD und DDR neue Staaten waren, dann und nur dann war die Schaffung des GG als Verfassung der BRD und dessen Bestätigung 1990 als Verfassung der vergrösserten BRD möglicherweise illegal.
Warum?
Ganz einfach: Wenn ein Staat untergeht, dann geht er vollständig unter, es bleibt also keine Staatsgewalt bestehen. Damit ein neuer Staat entsteht muss das Staatsvolk sich darüber erstmal einig werden, eine verfassunggebende Versammlung oder meinetwegen einen König wählen.[/b]
Wer also heute behaupten will, man hätten den Deutschen das Recht verweigert sich eine Verfassung zu geben, der muss juristisch sauber argumentieren und als Begründung anführen, dass das Deutsche Reich 1945 untergegangen sei und die BRD ein neuer Staat.
Die Staatseigenschaft der BRD berührt das aber nicht, weil völkerrechtlich egal ist, ob die heutige Staatsgewalt der BRD intern korrekt begründet wurde. Das sieht man übrigens auch daran, dass viele Staaten, in denen wesentlich mehr Chaos herrscht und bspw. eine Diktatur auf die nächste und ein Putsch auf den nächsten folgt, trotzdem nach aussen hin während der ganzen Zeit als souveräner Staat gelten.
Na ja,
Arkas, wenn du deine Meinung durchliest, fällt dir vielleicht auf, dass Du auf sehr viel Deutungen und Interpretationen zurückgreifen musst.
Recht ist aber zuerst eine Frage des faktischen. Das kann man dann gerne im zweiten Schritt interpretieren, aber nicht durch Interpretationen fehlende Fakten ersetzen.
Im Schnelldurchlauf.
Erstens
Die Alliierten haben in ihrem Militärbefehl verkündet das deutsche Reich in den Grenzen vom 31.Dezember 1939 zu besetzt und die Regierungsgewalt auszuüben.
Zweitens
Die Gründungsväter der BRD haben Wert darauf gelegt, dass die BRD eben kein neuer Staat ist. Sie waren noch voll auf der Linie eines einheitlichen Deutschlands.
Deshalb verstanden sich das Grundgesetz auch nicht als Verfassung sondern als Ordnungsinstrument in einem Besatzungsstatus.
Der kalte Krieg im weiteren machte keine Regelungen in der Frage möglich.
Drittens
Mit dem Grundlagenvertrag BRD – DDR stand die Frage, um wen handelt es sich da im Bezug zum deutschen Reich eigentlich?
Das Verfassungsgericht stellte dazu fest:
- das deutsche Reich existiert noch
- es ist rechtsfähig (!)
- es verfügt aber über keine Strukturen
- die BRD ist nicht Rechtsnachfolger
- die BRD ist identisch mit dem deutschen Reich
Das ist eine Rechtsauffassung, kein Völkerrecht. Daneben handelt es sich um Feststellungen und Ansprüche. Also unterschiedliche Kompetenzen bezüglich der Zuständigkeit der BRD.
Die fünf Punkte sind zeitgleich nicht existent!
Viertens
Bis zum Anschluss der DDR an die BRD gab es zu Drittens völkerrechtlich keine Änderungen.
Also deutsche Reich noch da.
Mit dem 2plus4 hätte der Anspruch der BRD, identisch mit dem deutschen Reich zu sein, nicht nur umgesetzt werden können, sondern auch müssen. Ein Vertrag zwischen Kriegsparteien bedarf einer Legitimierung der einzelnen Parteien.
Für die Alliierten klar.
Für die beiden deutschen Staaten auch, sie waren keine Kriegspartei, weil Neugründungen.
Bleibt das Konstrukt „Deutschland als Ganzes“ für das der 2plus4 abgeschlossen wurde. Das hätte nun zwingend in der Präambel als „identisch mit dem deutschen Reich“ legitimiert werden müssen.
Das fand absichtlich nicht statt.
Damit ist „Deutschland als Ganzes“ eine Zusammenfassung der Neugründungen.
Sonst gar nichts.
Also hat sich am Status Drittens nichts geändert.
Das sind einfach die Fakten.
Warum das so ist, ist eine andere Frage und sehr spekulativ.
Entweder die Regelung deutsches Reich hat Probleme, deren Lösung kompliziert sind, im Ergebnis kommt dann aber auch nichts anderes raus. Dann wollte man sich das nur sparen.
Oder es ist ein juristisches trojanisches Pferd, wo man zu gegebener Zeit eine gezielte Absicht umsetzt.