Notstand in Deutsch...
 
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Notstand in Deutschland !?!

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(@uranus32)
Noble Member
Beigetreten: Vor 23 Jahren

Und jetzt kommt das Wichtige daran: WIR haben die gleiche Macht unserem Regime gegenüber. Wir sind unzählbar viele. Wir könnten tun und lassen was wir wollten wenn wir uns unserer Stärke als Gemeinschaft bewußt würden. Wir sind stärker als das Regime! Jedes Volk ist stärker als das Regime, das es kontrolliert.

"Das Volk regiert!" - Eigentlich. Da ist schon seit Längerem bekannt. Darum hat man sich ja im antiken Rom Prinzipen einfallen lassen mit denen man das Volk besser unter Kontrolle bekommt und lenken kann:

Divide @ Impera = Teile und Herrsche!

oder "Brot und Spiele"

Tja....wenn dem so ist....und davon rede ich ja pausenlos...warum in aller Welt machen wir, die Völker dieser Erde nicht mal Gebrauch vom Recht des Stärkeren? Wir sind Milliarden!

Ganz einfach; die Leute haben Angst oder sind sich zu bequem dafür. Was die BRD betrifft; solange der Wohlstand hier noch groß genug ist, wird es kaum zur Revolte kommen, außer die Medien rufen dazu auf. Wenn der Wohlstand aber mal weg sein sollte, dann sollte man auf das Äußerste gefaßt sein.

bedeutet das dann im umkehrschluss, dass unter den staaten bloss das recht des stärkeren gilt und eine militärische superpower wie usa sich im prinzip alles erlauben können, wonach ihnen gerade der sinn steht, ohne dafür zur rechenschaft gezogen werden zu können?

auch das ist im grunde nur eine rethorische frage. die antwort hierzu dürfte jeder von uns kennen. :/

Millitärische Stärke allein reicht aber auch nicht mehr. Gerde in der heutigen Zeit ist die Stärke der Wirtschaft von großer Bedeutung. Japan z.B. hat seit dem 2. WK kein großes Millitär mehr, aber sie haben die USA da als strategischen Partner.

Machen wir doch einfach mal die Probe hier im Forum.

Alles sind aufgefordert. Was ist Demokratie? Was fällt Euch zum Thema Demokratie ein?

Die Idee stammt wohl von Demokrit, eine Figur im antiken Griechenland.

Soweit mir bekannt gibt es mind. 2 Formen der Demokratie - die Parlamentarische ( die BRD ist ein gutes Beispiel dafür), und die Form die es in der Schweiz z.B. gibt, mit recht vielen Volksabstimmungen, aber der Name dieser Form fällt mir jetzt nicht ein.

Daß Non-Plus-Ultra scheint diese Regierungsform aber nicht zu sein - anders als in unserer Hemispähre immer dargestellt. Denn Namhafte Philosophen wie Heraklit von Ephesos, Sokrates oder Friedrich Nietzsche waren Anti-Demokratisch eingestellt.

Gruß!


Antwort
Beiträge: 153
Registered
(@harvester)
Estimable Member
Beigetreten: Vor 15 Jahren

@Erutan:

Was wohl daran liegt, daß die verbliebenen User hier nicht besonders politisch engagiert sind. Das ist auch der Grund warum ich hier kaum mehr schreibe.

gibt ja zum glück noch andere themen.
ich persönlich habe eigentlich aufgehört politisch zu sein. ich beobachte bloss noch.
nimm z.b. die piratenpartei, welche als neue domokratiebewegung sich geformt hat...
sie befindet sich derzeit in akuten finanzierungsschwierigkeiten.
es wird nicht lange dauern und eine... sagen wir interessensgruppe wird zu ihnen kommen und sagen: "...oh, ihr habt also geldsorgen!? ....wisst ihr, wir haben sehr viel geld und wären bereit euch hier und da auszuhelfen. allerdings würden wir auch eure unterstützung bei einigen unserer anliegen im bundestag benötigen."

das übliche also. alles scharade mit der demokratie.

just my 2 cents.

greets, H.


Antwort
Beiträge: 612
Registered
(@iloveubabe)
Honorable Member
Beigetreten: Vor 16 Jahren

gibt ja zum glück noch andere themen.
ich persönlich habe eigentlich aufgehört politisch zu sein. ich beobachte bloss noch. 

Bin eherlich gesagt auch nur wegen der Meinungsvielfalt hier. Da jemand der sich mit der HE These/Wahrheit (Ansichtssache) beschäftigt mMn weitaus offener ist, als die Übrigen Zeitgenossen in anderen Foren. Was wohl daran liegt, dass die HE Theorie keine Verschwörungstheorie ist und darüber hinaus nicht so "ge-mainstreamed" (mich schüttelt dieses denglisch) wie andere Themen also Beispielsweise Ufos,Kennedyattentat,Mondlandung.

Leider sind die Themen in letzter Zeit ein wenig "Uninteressant" geworden, als ob das die Ruhe vor dem Sturm ist.


Antwort
Beiträge: 968
 Ilum
Registered
(@ilum)
Prominent Member
Beigetreten: Vor 17 Jahren

Das mit der "Ruhe vor dem Sturm" finde ich genz passend.

Ich selber halte mich ja mit dem Schreiben hier auch n bißchen zurück,
lag und liegt an Urlaubsreisen, beruflichen Gründen, an Providerproblemen, aber auch daran das bereits fast alles gesagt wurde.
Vieles was von neuen Mitgliedern verständlicherweise an Theme / Fragen aufkommt, ist bereits im Forum
behandelt worden, und auch zu aktuellen Sitauation ist alles gseagt, bzw. sind die Hintergründe klar.

Und wie Harvester schon sagte, es wird abgewartet und beobachtet was als nächtes passiert.
Denn wo die Reise hingehen soll is ja eh klar, es kommt nur noch darauf an in welcher Form und
wie schnell es gehen wird (oder eben auch nicht, oder wie lange ggf. eine NWO durchhält, aber das werden wir sehen).

Trotzdem ist dieses Forum gerade jetzt eine Plattform Menschen (die die noch was merken, noch Fragen stellen)
aufzurütteln, über Hintergründe und Zusammenhänge zu informieren usw., gerade in Bezug auf aktuelle Themen.
Denn welche Nachteile und Gefahren das Internet für viele auch hat, beinahe ausschließlich über dieses Medium
kann man unabhängig von den kontrollierten und abhängigen Medien alternative Dinge und Ereignisse erfahren.
Bestes Beispiel ist 9/11, ohne Internet wäre eine derartige weltweite Aufllärungskampagne nicht möglich gewesen...


Antwort
Beiträge: 569
Registered
(@azatoth)
Honorable Member
Beigetreten: Vor 24 Jahren

Vor einigen Tagen bin ich zufällig, als ich mich über die [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Tasmanien#Genozid_an_der_Urbev.C3.B6lkerung ]Geschichte der Ureinwohner Tasmaniens[/url] informieren wollte, und erführ, dass sie durch einen Genozid ausgerottet wurden, auf den Begriff des [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Standrecht ]"Standrechts"[/url] gestoßen. Von da aus kam ich weiter auf die Begriffe [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Standgericht ]"Standgericht"[/url], [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Notstand ]"Notstand"[/url] und [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Ausnahmezustand ]"Ausnahmezustand[/url].

Im Wikipedia-Artikel zum Notstand steht folgendes

"In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von langwierigen behördlichen oder legislativen Verfahren."

Quelle : http://de.wikipedia.org/wiki/Notstand

Als erstes musste ich da an eine Meldung von vor einigen Wochen denken, bei der die Sozialgerichte Notstand meldeten, wegen einer Flut von Klagefällen gegen verfassungswiedrige Bescheide und Vorgehensweisen der Jobcenter. Die Gerichte sagen, dass das ihre anderen Aufgaben behindert, und vorübergehend schließen müssten, um die Klagen abzuarbeiten.

Der Großteil der Fälle würde bislang zu Gunsten der Kläger entschieden. Daran wird ja offenbar, dass das Recht nicht auf Seiten der Jobcenter ist. Aber statt das verfassungswiedrige Hartz 4 System abzuschaffen, hat die CDU einen Entwurf vorgelegt, wie sozial schwachen Menschen die Prozesskosten Hilfe eingeschränkt werden soll.

Die Meldung gibts z.B. hier :
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/notstand-in-berlin-flut-an-hartz-iv-klagen-ueberfordert-die-richter/7560992.html
http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-12/sozialgericht-hartz-IV-klagen
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2013/0124/arme.php5

Ich war dann am spekulieren, ob wir tatsächlichen einen geheimen Notstand hätten und dachte zunächst, dass das ganze mit der Einführung des Hartz4 Programm und der Agenda 2010 zu tun hat, was ja noch unter der SPD eingeführt wurde.

Aber dann fiel mir ein, dass unsere aktuelle Regierung seit 2005 an der Macht ist und die SPD ablöste. Die Bundestagswahl hätte eigentlich erst 2006 sein sollen, aber aufgrund der schlechten Quoten der SPD bei den Landtagswahlen, wurde die Bundestagswahl vorgezogen.

Ist das nicht schon ein [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsamer_Ausschuss ]"Notparlament"[/url] ?

Die offiziellen demokratischen Wahlveranstaltungen wären demnach ein reines Theater, was ja oft mehr oder weniger ernst so dahin gesagt wird.

Interessant ist der Fakt, dass die [url= http://www.arbeitsagentur.de/nn_27094/Navigation/zentral/Servicebereich/Impressum/Impressum-Nav.html ]"Bundesagentur für Arbeit"[/url] keine Behörde im eigentlichen Sinne mehr ist, sondern ein Wirtschaftsunternehmen mit einer Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Das [url= http://www.bzst.de/DE/Service/Impressum/impressum_node.html ]Amt, was diese Nummern vergibt und verwaltet[/url] soll demächst auch in eine Agentur verwandelt werden, und besitzt jetzt ebenfalls schon eine eigene Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Jetzt kommts aber knüppeldick, wobei natürlich aber auch Spekulation mit im Spiel ist.

Laut [url= http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kalenderblatt/790823/ ]diesem Artikel über die Geschichte der Einführung des Notstandgesetzes[/url], erfuhr ich, dass auch die Bundeswehr gegen Aufständische eingesetzt werden kann, wenn Notstand herrscht (s.o. Standrecht). Im Wikipedia-Artikel zum Notstand (siehe oben), steht weiterhin

Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält.

Öffentliche Gewalt ist die [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Exekutive ]Exekutive[/url]. Darunter fällt u.A. die Bundesregierung, die Städteverwaltungen, die Polizei, aber auch u.U. die Bundeswehr.

Die Stadtverwaltungen scheinen wohl alle Umsatzsteueridentifikationsnummern zu haben. Ich habe aber nicht sämtliche Städte eigenhändig überprüft.
Die Bundeswehr so wie das Bundesministerium der Verteidigung geben keine Umsatzsteueridentifikationsnummer auf ihren Webseiten an. Auf einer der beiden Seite fand ich aber einen Link zum [url= http://www.bwb.org/portal/poc/bwb?uri=ci%3Abw.bwb.s.impressum ]"Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr"[/url] kurz BWB.

BWB wiederum hat eine eigene Umsatzsteueridentifikationsnummer, was aber kaum jemanden wundern sollte.

Meine höchst spekulative Interpretation des ganzen ist nun folgende :

Entweder die Stadtverwaltungen oder dieses BWB dienen seit der 2005 eingesetzten Notstandsregierung als exekutive Gewalt, die praktischerweise ihre Angestellten nicht in offensichtliche Dienststellen einsetzt, sondern sie gemäß dem Notstand und dem Standrecht auf die Störenfriede des Systems angesetzt hat, und die ihren Dienst in den Arbeitsagenturen und Jobcentern als getarnte Soldaten ausüben, die nach ihrem Gutdünken, mit den nach dem Gesetz leistungsberechtigten Menschen, verfahren können. Das ist jedenfalls die verfassungswiedrige Praxis, bei welcher unsere Regierung nicht nur zu sieht, sondern auch noch Beifall klatscht. Und die Bevölkerung wird durch Propaganda der Medien noch aufgehetzt.

Ziel der Notstandsregierung scheint demnach zu sein, sämtliche schwachen Mitglieder der Gesellschaft, also Potentielle Belastung für die Starken, auszusortieren, und die jenigen die nicht eh schon am Rande der Geselllschaft leben, durch unmenschlich überhöhte Anforderungen des Arbeitsmarktes so wie teils auch der unsachgemäßen EGV (Eingliederungsvereinbarungen) in jenen Aussortierungsmechanismus zu drängen.

Die EGV sind selten zweckmäßig und individuell konzipiert, sondern so aufgebaut, dass der Leistungsberechtigte sich in Verbindung mit dem Gespräch mit dem Sachbearbeiter, gezwungen fühlt die Forderungen erfüllen zu müssen. In den meisten Fällen werden dann Jobs angenommen, die normalerweise kein Mensch annehmen würde, da die Bedingungen schlecht sind, oder das der persönlichen Entwicklung des Leistungsberechtigten undienlich und sogar schädlich ist. Der andere Weg ist, dass eine bestimmte Anzahl an Bewerbungen als monatliche Auflage "vereinbart" wird, wobei das [url= http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/15.html ]"SGB II"[/url] keine bestimmte Anzahl vorschreibt, sondern lediglich bestimmt, dass die Anzahl in der EGV fest gehalten werden muss. Die Vollstrecker des Systems reden dem "Kunden" dann im Gespräch ein, dass ihre vorgegebene Anzahl halt interne Anweisungen seien, oder ähnliches. Das ist aber das Problem des Sachbearbeiters, den "Kunden" braucht das nicht zu interessieren. Und tatsächlich wird auch auf die Sachbearbeiter Druck ausgübt. Sie sind ebenfalls Opfer des Systems. Jedenfalls, worauf ich hinaus wollte, dass die meisten Leistungsberechtigten, dann irgendwie ihr Soll der Bewerbungen erfüllen. Meistens werden da irgendwelche Schreiben irgendwohin verschickt, nur halt um die Forderungen erfüllen zu können. Nach einer bestimmten Zeit gibt der Arbeitsmarkt halt nichts mehr her, und das Angebot ist eh schon knapp. Solche Methoden helfen niemanden und ich bezweifle, dass das im Sinne des ursprünglichen Hartz4 Konzepts so vorgesehen war.
Die Leistungsberechtigten werden also in die Zwanghafte Lage gebracht, sich durch Lüge und Betrug durch dieses System zu wurschteln. Denn nichts anderers ist es ja, wenn man aus unlauterer Absicht, wahllos Bewerbungen schreibt (oder gar nur erfindet, denn oft überprüfen die Sachbearbeiter die "Nachweise" eh nicht).

In der Zeit des Notionalsozialismus, welche ja ebenfalls eine Notstandsregierung war, wurden gemäß der Standgerichte (s.o.) die Aufständischen per Todesstrafe beseitigt oder in Arbeitslager gesteckt. Z.B. bei der [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Volkswagen_AG#Historische_und_soziale_Verantwortung ]"Volkswagen AG"[/url]. AG, da haben wir wieder den Zusammenhang mit Wirtschaftsunterhmen und Staat. Ausgerechnet vom ehemaligen Vorstand von VW, Peter Hartz, wurde das Hartz4 Konzept ja vorgelegt. [color=#ff0000]Beschämend[/color]  😮

Schon kleinste Vergehen reichten aus, um Menschen anzuklagen und damit entweder der direkten Hinrichtung oder aber der [url= http://de.wikipedia.org/wiki/Vernichtung_durch_Arbeit ]"Vernichtung durch Arbeit"[/url] auszuliefern.

Was hat Deutschland aus seiner Vergangenheit tatsächlich gelernt ? Bei allen scheinbaren Aufklärungsmaßnahmen über unsere Vergangenheit, schiebt sich doch das gleiche Todessystem wieder aus dem Untergrund hervor.

Wie kann das sein ?

Bin ich da tatsächlich so auf dem Holzweg ?

Ein öffentlich ausgerufener Notstand würde die Bevölkerung wohl zu Recht in Panik versetzen. Aber nicht nur die Bevölkerung, sondern auch alle Länder der Welt, mit Erinnerung an die Vergangenheit. Wir hätten wohl schnell wieder den Himmel voller Bomber.

Ich bitte darum, mich mit vernünftigen Argumenten zu widerlegen.


Antwort
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