naja mit dem 9/11 haben sie es schon ziemlich versaut. Aber wenn mal ne A-Bombe in USA explodiert würde die Sache schon ganz anders aussehen.
Natürlich sind Bush und Hitler nur Marionetten aber das ist ja egal schliesslich lassen sie es zu. Und ich glaube nicht das der Irak und Afganistan Krieg nicht im Sinne Bush lagen, denn sein Vater und Grossvater war auch so eingestellt.
Ich denk nicht das das eine Rolle spielt was Bush sen und Grossvater für scheisse gebaut haben. Schliesslich ist 9/11 und die 2 Kriege auch unter Bush gefallen. Und es wird selten die Vergangenheit von Bush vater und Grossvater an die Öffentlichkeit gebracht.
Und ausserdem wissen 99% der Amis nicht das es dieses Gesetz gibt. Wenn dieser Fall eintreten wird, wird es wohl in den Medien so dargestellt als ob dieses Gesetz schon seit der Entstehung von Amerika existiert.
Ich weiss nicht mehr wer das gesagt hat aber ein abgeordneter hat mal die abhörung von Telefonen angeordnet. Ein Journalist interwiewte ihn und fragte ihn ob das nicht Verfassungswidrig sei. Darauf antwortete er das sie das dürfen, da sie über dem Gesetz stehen. Dieser Satz ist die Definition von Diktatur!!!
@high jump
gibts da auch nen link zu diesem Video? Wenn möglich auf deutsch?
mfg joosh
naja mit dem 9/11 haben sie es schon ziemlich versaut. Aber wenn mal ne A-Bombe in USA explodiert würde die Sache schon ganz anders aussehen.
Wieso ist doch brillant gelaufen, sogar besser würde ich denken als erwartet. Die geplanten Kriege und Gesetzesänderungen(Patriot Act) sind alle gelaufen. Auch wenn viele Leute glauben, dass 9/11 anders gelaufen ist als die Regierung sagt, es passiert nichts - keine Untersuchung, keine öffentliche seriöse Diskussion oder Ähnliches. Was ist da schief gelaufen?
Natürlich sind Bush und Hitler nur Marionetten aber das ist ja egal schliesslich lassen sie es zu. Und ich glaube nicht das der Irak und Afganistan Krieg nicht im Sinne Bush lagen, denn sein Vater und Grossvater war auch so eingestellt.
Wer Marionette ist oder nicht, ist schlussendlich egal. Beide Kriege sind von langer Hand geplant worden, von wem auch immer, und durchgeführt. Afghanistan wegen Drogen und Gas, Irak wegen Öl und strategischer Erwägungen.
Darauf antwortete er das sie das dürfen, da sie über dem Gesetz stehen. Dieser Satz ist die Definition von Diktatur!!!
Ich meine es war Bush selber. Ich persönlich würde Bush nicht unterschätzen, nur weil ein gewissen Mr. Moore ihn als Trottel darstellt, denn dem würde ich mal so gar nichts abkaufen...im Gegenteil. Moore ist für die Entwaffnung des Volkes und Bush arbeitet in die Gleiche Richtung. Ergebnis: Das Gewaltmonopol liegt komplett beim Staat. Das Merkmal von Diktaturen ist es privaten Besitzt von Waffen zu verbieten. Insofern spielt Moore dem ganzen Unternehmen in die Hände.
Hier noch was Aktuelles:
http://infokrieg.tv/infokrieg_videocast_030807.html
Martial Law, eine Downloadversion ist zu Zeit nicht verfügbar.
http://infokrieg.tv/martial_law_911_index.html
Moin!
Damit wollen sie die Araber für die Friedensvorstellungen der Israelis gewinnen. Wird nicht so sonderlich breitgetreten, aber zur Zeit ist unter Tony Blair eine neue Verhandlungsrunde geplant.Apropos: In den Zeitungen kursierte letztens die Meldung, dass Bush den großten Waffenhandel in der Geschichte der USA abgeschlossen hat und jede Menge Waffen in den Nahen und Mittleren Osten gepumpt hat - da werden wir noch lange dran Vergnügen haben...
Hier gibt es ein paar Hintergründe dazu:
[url= http://www.uri-avnery.de/magazin/artikel.php?artikel=380&type=&menuid=4&topmenu=4 ]Eine Falle für Toren[/url]
Der Artikel ist nur ein paar Tage vor der Bekanntgabe der Waffenlieferungen geschrieben worden und Uri Avnery fragt da noch, was Israel und die Amerikaner den Arabern (speziell Saudi-Arabien) denn bieten könnten, damit die sich bei Verhandlungen überhaupt erst blicken lassen (was für Israel schon ein enormer Erfolg wäre) und die Antwort kam dann ein paar Tage später: neueste Waffensysteme.
Der Witz an den Waffen ist, daß z.B. die satellitengestützen Systeme den Saudis im Zweifelsfall gar nichts nutzen, weil die Amerikaner die Kontrolle über GPS haben und es für solche Fälle immer auch abschalten können.
Nee, nicht wirklich. In Deutschland z.B. ist die Bevölkerung während der Nazizeit eher hochgerüstet worden, was am Ende im Volkssturm mündete. Erst die Alliierten haben das Land entwaffnet.Das Merkmal von Diktaturen ist es privaten Besitzt von Waffen zu verbieten.
Nein, eine bewaffnete Bevölkerung ist für eine Diktatur kein Problem (eher sogar von Vorteil, vor allem wenn man die Diktatur erst errichten will und man keine Kontrolle über Polizeiapperat und/oder Militär hat), solange man die Bevölkerung unter Kontrolle hat.
Wenn sie demnach die relative Waffenfreiheit in den USA beseitigen wollen, dann zeigt das eher, daß sie im Ernstfall glauben, keine Kontrolle über diese bewaffnete Bevölkerung zu haben. Denn erst dann wird eine bewaffnete Bevölkerung zum Problem seiner Machthaber.
Das sie in den USA versuchen die Bevölkerung zu entwaffnen, dürfte auch mit dem Bürgerkrieg zu tun haben, denn der wurde nicht wegen der Sklavenfrage geführt, sondern um die Frage, wer mehr zu melden hat, Zentralregierung in Washington, oder die Bundesstaaten selbst und die Bundesstaaten haben verloren, allerdings noch nicht vollständig.
Aber noch was zum Artikel:
Was ich besonders bedenklich finde ist, daß selbst einem Kongreßmitglied, das gleichzeitig in der Heimatschutzbehöhrde tätig ist (im Notfall also recht viel mit diesem Gesetz zu tun hat und es demnach eigentlich kennen sollte), kein Zugang gewährt wird, die parlametarische Kontrolle also umgangen wird.
Das ist dann wirklich das Zeichen einer Diktatur und ja, soweit ich mich erinnern kann, stammt dieser Satz
von Bush. Zumindest hat er sowas in einem ähnlichen Zusammenhang schon mal gebracht.Ein Journalist interwiewte ihn und fragte ihn ob das nicht Verfassungswidrig sei. Darauf antwortete er das sie das dürfen, da sie über dem Gesetz stehen. Dieser Satz ist die Definition von Diktatur!!!
Ich glaube allerdings, daß es da um die notwendige Mitarbeit des Kongresses bei Gesetztesverabschiedungen ging, um die sie sich, seit einer Änderung (glaube Patriot Act II oder sogar schon I) nicht mehr wirklich kümmern brauchen.
Darum auch das jetzige Gesetz und die Situation, daß ein Kongreßmitglied fragen muß, was da überhaupt drinn steht.
Nur mal so als Vergleich: das ist so, als wenn Merkel sich Gesetze ausdenkt und sie beschließt, ohne den Bundestag überhaupt zu fragen, oder auch nur zu informieren.
Das ist schon Diktatur (zwei Gewalten sind zu einer zusammengelegt und die Dritte war noch nie wirklich unabhängig, bzw. ist das schon vor ein paar Jahren mit der Einsetzung der Bundesrichter geschehen), da muß man nicht nach weiteren Merkmalen suchen.
_
p.s. hab was dazu gefunden, ging noch um was anderes:
[url] http://rawstory.com/news/2007/White_House_to_Congress_You_cant_0720.html [/url]
Im Großen und Ganzen geht es darum, daß Staatsanwälte nicht aus eigenem Antrieb Mitglieder der jetzigen Regierungsadministration anklagen können, auch nicht auf Anweiung des Kongresses. Die Einzigen die das jetzt noch können und dürfen, sind Mitglieder der Regierungsadministration selbst. Auch eher diktatorisch als demokratisch.
[sup]_[/sup]
Ich finde den letzten Satz auch bemerkenswert
Man muß sich den Satz mal bildlich vor Augen führen, gesagt von einem Kongreßmitglied über seine eigene Regierung.Maybe the people who think there's a conspiracy out there are right.
Und wozu sollte diese amerikanische Version des Ermächtigungsgesetztes auch sonst genutzt werden?
Und gerade auch wegen diesem Gesetz glaube ich nicht an einen 'normalen' Ausgang der nächsten US-Präsidentschaftswahlen, wenn es sie überhaupt noch geben wird, obwohl, Hitler und Konsorten haben nach der Machtergreifung auch immer noch Wahlen abhalten lassen, jedenfalls Wahlen dem Namen nach. Und auch im Irak waren gefälschte Wahlen anscheinend immer noch besser als gar keine.
Wahlen wird es also wohl weiterhin geben, nur, wie bereits von HighJump angemerkt, ihre Glaubwürdigkleit wird weiter sinken.
bis denn!
dark knight13
Nee, nicht wirklich. In Deutschland z.B. ist die Bevölkerung während der Nazizeit eher hochgerüstet worden, was am Ende im Volkssturm mündete. Erst die Alliierten haben das Land entwaffnet.
Nein, eine bewaffnete Bevölkerung ist für eine Diktatur kein Problem (eher sogar von Vorteil, vor allem wenn man die Diktatur erst errichten will und man keine Kontrolle über Polizeiapperat und/oder Militär hat), solange man die Bevölkerung unter Kontrolle hat.
Das sind zwei Unterschiedliche Sachen - bewaffnete Zivilgesellschaft und militarisierte Gesellschaft. Ersteres ist ei graus für jene die ein totalitäres System errichten wollen zweites geht mit eben jene einher. Wenn jeder in einer Uniform mit ner Waffe rumläuft ist das sicherlich kein Problem. Ich glaube es nicht ganz ungefährlich einfach eine offizielle Diktatur in den USA zu errichten, auch wenn die Demokratie sehr schwach ist.
Die Leute denken immer noch in Dimensionen wie Freiheit, Gleichheit.....etc. pp. und eben jene Menschen sind noch mit Sturmgewehren bewaffnet. Entweder man kontrolliert sie, hat die überlegenen Waffen ++ oder man nimmt sie ihnen weg.
Eine Diktatur wird nicht über einen wütenden bewaffneten Mob errichtet, sondern durch Militärs und Sicherheitskräfte .
Eine Anleitung ist hier zu beziehen 😉
http://www.kopp-verlag.de/artdet.cfm?ArtNum=9851&CFID=5187568&CFTOKEN=24844580&NOID=0&NUID=0&NUID2=0&rNav=suq&page=0
Das Zitat "Über dem Gesetzt" ist soweit ich mich erinnere von Bush, wird in Martial Law genannt. Ebenso interessant ist Schwarzenegger, dem es egal ist, dass die Verfassung es versagt als Präsident zu kandidieren und sagt. "Wir bringen das durch".
Und wozu sollte diese amerikanische Version des Ermächtigungsgesetztes auch sonst genutzt werden?
Genau das ist es. Warum, wenn nicht um eine Diktatur zu etablieren. Warum so heimlich - ohne Pressekonferenz usw.? Das Gesetzt ist maßgeschneidert für solche Zwecke: Eine ungenau definierte Katastrophe
[i]"Catastrophic Emergency" means any incident, regardless of location, that results in extraordinary levels of mass casualties, damage, or disruption severely affecting the U.S. population, infrastructure, environment, economy, or government functions.[/i]
vgl. Weimarer Verfassung
[i]Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reich die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten.[...].[/i]
Jedoch scheint wenn man dem Artikel glauben schenk (hatte noch keine Zeit das Original ganz zu lesen) die US-Gesetztgebung noch weiter zu gehen.
[i]Dieser Alleinherrscherstatus würde nach der Erklärung eines Notstands nicht enden, bevor diese nicht für beendet erklärt würde – was wiederum nur dem Präsidenten zustünde.
[/i]
vgl. Weimarer Verfassung
Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstages außer Kraft zu setzen.
Notstandsgesetze machen ja in gewisser Weise Sinn, aber es geht ja auch anders wenn man sich mal die BRD-Gesetze anguckt:
[i]Falls im Verteidigungsfall der Bundestag nicht zusammentreten kann, wird seine Funktion und die Funktion des Bundesrates vom Gemeinsamen Ausschuss übernommen. Der Gemeinsame Ausschuss besteht zu zwei Dritteln aus Mitgliedern des Bundestages und zu einem Drittel aus Mitgliedern des Bundesrates. Der Gemeinsame Ausschuss kann das Grundgesetz nicht ändern.[/i]
Es gibt immer noch einen Ausschuss, kein Alleinherrscher und es muss eine tatsächliche "Behinderung" vorliegen. Wenn in München eine Bombe explodiert, treten keine Notstandsgesetze in Kraft, wenn das wieder in NY passieren sollte sieht das ganz anders aus.
Des weiteren haben wir eine Widerstandsrecht.
Artikel 20 GG
[i]Absatz 4 [Bearbeiten]
Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingeführt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert, und zwar noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Deutsche, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.[/i]
Hoffen wir, dass uns das helfen wird, wenn es bei uns vielleicht mal wieder soweit ist.
Wahlen wird es also wohl weiterhin geben, nur, wie bereits von HighJump angemerkt, ihre Glaubwürdigkleit wird weiter sinken.
Ich tippe mal so auf max zwei weitere Legislaturperioden - Hillary und dann vielleicht noch wer und dann Arni und der kann ja nicht gewählt werden.
Moin!
In Teilen ja. Aber kann man in Amerika wirklich noch zwischen den Beiden trennen? Bei einem Land, das sich seit jetzt über 50 Jahren kontinuierlich im Kriegzustand mit irgendwem befindet? Militarisierung beginnt nicht erst im Militär, Militarisierung beginnt Zuhause, beim Vater, der in Vietnam gedient hat, oder im Irak (I oder II), beim Großvater der in Korea war, oder im Pazifik/Europa. Es geht weiter in der Schule, verwoben mit als Patriotismus getarntem Nationalismus, und setzt sich ab da weiter fort, entwickelt sich und wird stärker. Es ist etwas schleichender, nicht so direkt wie z.B. in Israel, wo jeder im Militär dienen muß und auch jeder seinen Teil der Besatzung abbekommt, mit all ihren Folgen für den Körper, aber vor allem für die Psyche.Das sind zwei Unterschiedliche Sachen - bewaffnete Zivilgesellschaft und militarisierte Gesellschaft.
Du, die letzten Jahrhunderte haben uns ganz andere Dinge gelehrt. Die Bastille ist nicht von Soldaten gestürmt worden (führte am Ende trotzdem zur Diktatur der Jakobiner) und auch die SA war nichts anderes als ein wütender bewaffneter Mob. Caesar zog zwar mit Soldaten in Rom ein um Diktator zu werden (wobei man hier auch wissen muß: das waren alles Söldner), aber hätte er den Rückhalt beim Mob (Plebs) nicht gehabt, wäre ihm das sehr schlecht bekommen (ist es auch so, durch die Oligarchen des Senats, aber das ist wieder eine andere Geschichte). Das Militär ist in den Fällen oft die letzte Partei gewesen, die mitgemacht hat, währendessen allerdings öfters mal relativ teilnahmslos zugesehen hat (aus verschiedenen Gründen).Eine Diktatur wird nicht über einen wütenden bewaffneten Mob errichtet, sondern durch Militärs und Sicherheitskräfte .
Bei der Revolution in Rußland war es auch nicht das Militär, daß federführend war, sie haben sich jedoch auf die Seite der Revoltierenden gestellt, weil sie selbst Soöhne von Arbeitern und Bauern waren.
Man braucht kein Militär zum errichten einer Diktatur, das Militär darf nur nicht dagegen sein. Das ist ein sehr großer Unterschied (denn es heißt: 'wer nicht gegen mich ist, ist für mich' und nicht umgekehrt) . Militär kann eine große Hilfe sein, ist aber nicht notwendig. Notwendig ist es nur bei einer Militärdiktatur.
Ähh, zum Buchlink:
Dir ist schon klar, daß in einem Buch über Militärputsche natürlich das Militär und die Sicherheitskräfte die zerntrale Rolle spielen? Militärputsch ohne Militär macht wenig Sinn, oder?
Die CIA-Komponete sollte dabei auch nicht übersehen werden.
Und die Armee der Südstaaten war zuerst auch nichts anderes als ein wütender, bewaffneter Mob, der seine Waffen größtenteils von Zuhause mitgebracht hat, denn andere, modernere, gab es am Anfang kaum. Am Ende hat dieser Mob gezeigt, daß er durchaus in der Lage ist, vernünftig Schlachten zu schlagen und hat sich auch beachtlich gehalten. Ist ein schlechtes Beispiel, weil sie keine Diktatur schaffen wollten, sondern ihre Version der Demokratie retten wollten, aber es zeigt, daß man einen 'Mob' nie unterschätzen sollte, denn das wichtigste am Mob ist die Führung.
Es ist jedoch ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig dem Durchschnittsamerikaner seine Vorstellung von Freiheit ist (also hier eher für den letzten Punkt geeignet, das Freiheitsdenken).
Na, solange das keine Satire ist, wenn man sich da so Länder wie Nordkorea ansieht, wo ungefähr 1/4 der Bevölkerung beim Militär ist, kann sowas zu einem ziemlich großen Problem werden.Wenn jeder in einer Uniform mit ner Waffe rumläuft ist das sicherlich kein Problem.
Ach komm, so würde ich auch denken, so würde jeder halbwegs ambitionierte Mensch denken. Falls es entgangen sein sollte: Arnold ist seit '83 Amerikaner und als solcher will er selbstverständlich auch Präsident werden können. Ich würde es können wollen und sei es nur um der Möglichkeit willen.Ebenso interessant ist Schwarzenegger, dem es egal ist, dass die Verfassung es versagt als Präsident zu kandidieren und sagt. "Wir bringen das durch".
Aber ehrlich, was haben die Leute gegen ihn? Wegen irgendwelcher teilweise jahrzehntealten Zitaten? Hey, jeder hat das Recht Dünnsinn von sich zu geben, auch ein Arnold Schwarzenegger und man sollte jedem zugestehen, daß er sich mit den Jahren weiterentwickelt und verändert.
Das, was ihm die meisten Feinde bringt, ist doch seine Zielstrebigkeit und dann müssen diese Leute noch feststellen, wenn sie sich dann mit ihm beschäftigen müssen, daß der Typ nicht mal dumm ist. Hey, der war schon Reich, bevor er seinen ersten Film gedreht hat, er hat ein abgeschlossenes Betriebswirtschaftsstudium und ist offenbar sehr erfolgreich darin. Ist es hier nicht eher auch ein wenig Neid, der mit hinein spielt? Stell dir das als Ami doch mal vor, da kommt einer aus Österreich (klar, Österreich->Hitler), spricht nach 20 Jahren immer noch mit deutlichem Akzent, aber verdient sich dumm und dämlich mit nicht gerade den anspruchsvollsten Filmen und macht dann auch noch dick Karriere in der Politik (und dann hat er noch die Frechheit, Präsident werden zu wollen? Machtwille, müssen ganz klar die Nazigene sein).
Arnold ist ein Machtmensch, ja und es scheint ihm minder wichtig zu sein, durch wen er diese Macht erringt.
Aber, schaut man sich die Geschehnisse mal an, so wird das Bild schon etwas anders. Man darf nicht vergessen, daß er ziemlich erfolgreich für seine 2. Amtszeit kandidierte, nachdem er in seiner 1. teilweise verherende Umfragewerte hatte.
Aber er hat das nicht durch Lug und Trug erreicht, sondern mit harter Arbeit, Arbeit, die die Kalifornier offenbar sehr gut fanden. Schlicht gesagt begann er sich endlich mal um die Dinge zu kümmern, die seit gut 30 Jahren dort kein Gouverneur auch nur mit der Kneifzange angefaßt hätte. Kaliforniens Energiekriese z.B. ist schon lange Vergangenheit und im Moment arbeitet er daran, die Stromerzeugung 'grüner' zu gestalten, als wir es hier in Deutschland haben. Kalifornien ist neuerdings einer der weltweiten Spitzenreiter, was erneuerbare Energien und Planungen neuer derartiger Kraftwerke angeht, während wir hier noch Kohlekraftwerke planen und bauen.
Er hat all den Mist, den er angepackt hat, in einem besseren Zustand zurückgelassen, als er vorher war und er reißt sich sprichwörtlich den Arsch dafür auf.
Ich bin nicht unbedingt ein Fan von Arnold, aber ich sehe auch nicht ein, warum ich ein Gegner sein sollte und ich glaube, in diesem Fall versteift sich Alex Jones ein wenig und sieht Dinge, die möglich sind, aber nicht unbedingt wahrscheinlich.
Jo, das tun sie und einige sogar sehr stark, hierzulande (und auch dort) werden speziell diese Leute interessanterweise immer nur als verrückte Waffennarren bezeichnet, oder man holt wieder mal die 'Michigan Militia' (wer kennt sie nicht, Mr. Moore hat uns ja nochmal an sie erinnert, siehe Bowling for Columbine) hervor (obwohl, die wohl eher nicht mehr, die haben so'n Zeug von wegen 'gegen die Zentralregierung sein, wegen Verfassung' schon vor über 10 Jahren abgelassen heutzutage wäre das zu glaubwürdig ;D).Die Leute denken immer noch in Dimensionen wie Freiheit, Gleichheit.....etc. pp. und eben jene Menschen sind noch mit Sturmgewehren bewaffnet. Entweder man kontrolliert sie, hat die überlegenen Waffen ++ oder man nimmt sie ihnen weg.
Ich finde es fast traurig, daß man über die wahren Beweggründe so mancher dieser Typen sich nur über teilweise extreme Umwege halbwegs informieren kann. Aber viele würden auf die Frage, warum ihnen diese Waffen so wichtig sind, nur sagen: Uncle Sam, um die Zentralregierung in Schach halten zu können, um die Verfassung zu verteidigen, wie es mein Recht als Bürger der USA ist' (so wie bereits erwähnt auch hier, Art. 20/4 GG (lustiger Zufall 20. 4. klingelt da was? AH Geburtstag? ;D )).
So gesehen würde es wohl über zwei Wege gehen, bleiben sie bewaffnet, so wird es eher eine Diktatur im Gerwandt einer Demokratie sein (also ungefähr so wie jetzt), oder man nimmt ihnen ihre Waffen und kann dann etwas direkter vorgehen. Der Anschein muß allerdings in beiden Fällen gewahrt bleiben, denn wenn sowas selbst den Nazis wichtig war (Bsp. in diesem Fall der Reichstagsbrand) , dann kann kaum eine vernünftige Diktatur auf diesen Anschein verzichten. Schließlich braucht jeder vernünftige Herrscher, der nicht nur das Mittel des Terrors kennt, auch ein wenig Legitimität und die gibt es heutzutage nur noch vom Volk. Gott dürfte selbst in Amerika nicht mehr reichen.
Ja, das ist wirklich sehr praktisch, nicht wahr?Das Gesetzt ist maßgeschneidert für solche Zwecke: Eine ungenau definierte Katastrophe
"Catastrophic Emergency" means any incident, regardless of location, that results in extraordinary levels of mass casualties, damage, or disruption severely affecting the U.S. population, infrastructure, environment, economy, or government functions.
Und das erstmal, wird immer toller. Wie heißt der Spruch so schön, der mit dem Bock und dem Gärtner?Dieser Alleinherrscherstatus würde nach der Erklärung eines Notstands nicht enden, bevor diese nicht für beendet erklärt würde – was wiederum nur dem Präsidenten zustünde.
Ich finde es äußerst erschreckend, daß sich zudem die Gesetze damals wie heute fast im Wortlaut gleichen, aber wenn sich kaum jemand findet, der darüber berichtet, dann muß es wohl so sein. Das man nach nur 70 Jahren die alten Tricks wieder hervorhohlen kann.
Da sieht man den Erfolg der Einschüchterungsmaßnahmen, die die Regierungsadministration seit einigen Jahren betreibt. Schließlich geht es hier um die allseits geliebte, fast vergötterte, Nationale Sicherheit, in deren Namen schon so einiges möglich war und seit dem Patriot Act und Folgegesetzen noch mehr möglich ist.
Im Grunde ist es doch nur die Folge von Ereignissen, vor denen schon einige gewarnt haben, aber als unpatriotisch oder gleich als verrückt abgetan wurden.
Aber jetzt ist es im Grunde schon zu spät, jetzt muß die Suppe ausgelöffelt werden, so oder so.
Tja, warum wohl? Grob geraten, weil wir den Scheiß schonmal durchgemacht haben, aber man muß dann schon fragen: lernen die Menschen eigentlich nie dazu, solange es nicht eigene Erfahrungen sind? Andererseits, wenn sich Geschichte auf 'American History' beschränkt und der WK2 zwar irgendeinen Grund hatte, aber wichtiger war doch, daß 'wir' gewonnen haben... 😛 :-/Notstandsgesetze machen ja in gewisser Weise Sinn, aber es geht ja auch anders wenn man sich mal die BRD-Gesetze anguckt:
Ja, den Teil fand ich dabei besonders spaßig, läßt die RAF auch irgendwie anders aussehen, jedenfalls wenn die wirklich Überzeugungstäter waren, waren es nicht einfach nur simple Mörder oder Terroristen (aber nur dann, jedoch zeigen viele ihrer Taten, daß sie eher Räuber und Erpresser waren als Verteidiger der Grundrechte, gerechtfertigt wurden dann diese Raubüberfälle mit der Notwendigkeit der Geldbeschaffung für 'echte' politische Aktionen).Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
Wenn ich so richtig darüber nachdenke, so ist dieser Art. 20/4 GG, nicht nur die Formulierung des Rechts auf Widerstand und somit eine moralische Legitimation, ich sehe darin sogar die Pflicht zum Widerstand. Darum zum Teil auch die Ausgrenzung von Ausländern, es ist im Grunde nicht ihr Ding, sie sind (teilweise noch) keine Bürger dieses Staates und haben somit auch nur begrenzte Rechte und damit auch Pflichten.
Das GG ist dem Volke zwar gegeben, aber halt nicht geschenkt.
bis denn!
dark knight13