Danke, ich bin "gespannt" weil ich eines weiß: Kein Richter ohne Parteibuch. Gerade die Verfassungsrichter werden von den "großen" Parteien ins Amt gehievt.
Alles ist eine unglaubliche Farce. Systembüttel ist ein schöner Begriff ;D Nicht so drastisch wie das was ich üblicherweise benutze.
Hofschranzen hätt ich auch noch im Angebot. ;D
Sie haben es natürlich durchgehen lassen, damit ist der letzte Damm gebrochen.
Ein Gesetz das die Zuständigkeiten von Bundestag und Bundesrat in dem Zusammnhang neu regelte wurde allerdings für verfassungswidrig erklärt, das heißt bevor der Lissabon-Vertrag ratifiziert werden kann muss dieses Gesetz nochmal geändert werden, so dass, einfach ausgedrückt, Bundestag und Bundesrat etwas mehr mitzureden haben, wenn es um Europathemen geht.
Allerdings kann das auch nur dann greifen, wenn die Staaten überhaupt was zu sagen haben, das wird ja durch den Lissabon-Vertrag eingeschränkt.
Hab die Entscheidung noch nicht gelesen, daher nur diese groben Angaben, aber reicht ja.
einfach ausgedrückt, Bundestag und Bundesrat etwas mehr mitzureden haben, wenn es um Europathemen geht.
Oder anders ausgedrückt: Wenn es darum geht, Schießbefehle auf Basis der EMRK gegen Deutsche Aufständische erteilen zu können, ohne den Umweg über die Eu nehmen zu müssen.
Das einzige was jetzt noch helfen könnte ist ein neuerliches NEIN der Iren.
Ob es wohl möglich ist, zusammenzuschmeißen und auf einer ganzen Seite einer großen irischen Zeitung einen offenen brief an die Iren abdrucken zu lassen in dem sie über die Folgen ihres Handelns aufgeklärt werden (sie werden das ganz sicher nicht aus den Medien erfahren) und die unmißverständliche Bitte an alle verantwortungsbewußten Iren, die europäischen Völker zu retten?
Hofschranzen hätt ich auch noch im Angebot.
Auch nicht schlecht ;D
Wie wäre es mit Staats-Hämorrhoiden?
Deutsche Aufständische
LOL
Es gab schon bei der letzten Abstimmung in Irland Aktionen aus anderen Ländern, waren aber am Ende dann doch nur Internetseiten auf denen man sich eintragen und die Iren damit bitten konnte mit nein zu stimmen.
Mal sehn, vielleicht gibts ja diesmal größere Aktionen, wäre schon lustig, wenn alle Europakritiker sich nur auf dieses Land konzentrieren würden. ;D